Das gestrige Ukraine-Krisentreffen der
Außenminister Frankreichs, Russlands, der Ukraine und Deutschlands in Berlin
hat keine Ergebnisse und offenbar auch keine Annäherung gebracht. Frank-Walter
Steinmeier sagte nach dem fünfstündigen Gespräch, „ich glaube und ich hoffe, dass wir in einzelnen Punkten Fortschritte
erreicht haben". (1) Wenn er glaubt und hofft, dann heißt das im
Klartext: Es gibt keine Fortschritte.
Der Westen zerstört die Basis für die eigene Krisendiplomatie
Überraschen kann das angesichts der über
die Medien geführten Auseinandersetzung der Ukraine und des Westens mit
Russland niemanden. Denn die ist gespickt mit Forderungen und Drohungen in
Richtung Moskau, die regelmäßig im Zusammenhang mit schweren, aber bisher im
Ostukraine-Konflikt nicht eindeutig belegten Anschuldigungen stehen. Moskau
wird von Kiew und westlichen Regierungen an den Pranger gestellt als allein
Verantwortlicher für alles, was in der Ukraine geschieht und schief läuft.
Egal, was Moskau bisher gesagt, getan und an Argumenten vorgebracht hat, um die
Anschuldigungen zu entkräften und egal, welche Vorschläge zur friedlichen
Lösung des Konflikts es macht, nichts davon scheint den Westen von der
Überzeugung abzubringen, dass Russland die Lage in der Ostukraine immer weiter
eskaliert.
Mit diesem Vorgehen zerstört der Westen immer
wieder die Basis für vernünftige, sachliche und konstruktive Gespräche zur
friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine. Ob die Regierung in Kiew
ein ernstes Interesse daran hat, über Verhandlungen zu einem Kompromiss zu gelangen,
mit dem auch die russischstämmige Bevölkerung in der Ostukraine gut leben kann,
ist angesichts des bisherigen Verhaltens eher fraglich. Ein Blick auf die
jüngsten, in den Medien spektakulär aufbereiteten Ereignisse im ukrainisch-russischen
Grenzgebiet verdeutlicht das.
„Russischer“ Militärkonvoi dringt in die Ostukraine ein
Journalisten haben einen Militärkonvoi auf
ukrainischem Gebiet gesichtet, der allem Anschein nach ein russischer gewesen
ist. Das berichteten britische und auch deutsche Medien. (2) Kiew hat das
anschließend bestätigt und auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen
sekundierte: "Ich kann bestätigen,
dass wir vergangene Nacht einen russischen Einmarsch über die ukrainische
Grenze beobachtet haben. Ich kann bestätigen, dass wir einen kontinuierlichen
Zustrom von Waffen und Kämpfern aus Russland in die Ostukraine beobachten."
(3) Kurz darauf behauptete dann die Führung in Kiew, besagten „russischen“ Militärkonvoi
angegriffen und einen bedeutenden Teil desselben vernichtet zu haben. (4)
Belegt hat sie das aber nicht.
Belege dafür, dass es sich tatsächlich um
einen russischen Militärkonvoi gehandelt hat, gibt es ebenfalls nicht. Die
Tatsache, dass es Aufnahmen von einem Konvoi mit russischen Kennzeichen gibt,
besagt noch nicht, dass es sich tatsächlich auch um einen russischen Militärkonvoi
handelte.
Sowohl die Separatisten als natürlich auch
die ukrainische Armee sind komplett mit russischen Waffen und Rüstungsgütern
ausgestattet. Wie viele Waffen und Fahrzeuge der ukrainischen Armee wurden von
Separatisten erbeutet? Und wie viele verschwiegene und mithin zwielichtige Händler
betreiben überall auf der Welt auf eigene Rechnung einen schwunghaften Handel
mit Rüstungsgütern unter anderem russischer Herstellung, vor allem mit
Krisenregionen? Es gibt viele Möglichkeiten und Wege, wie die Separatisten an
russische Waffen kommen können. Es ist nicht auszuschließen, dass sie Waffen
von Russland erhalten. Aber selbst wenn es so wäre, heißt das noch nicht, dass
die Regierung in Moskau etwas damit zu tun hat.
Es sei zudem daran erinnert, dass es schon
früher Aufnahmen von angeblichen Aktivitäten Russlands in der Ostukraine
gegeben hat, die sich später als Manipulationen herausstellten. Eine Kolonne
russischer Panzer mit russischen Kennzeichen zu versehen, ist auch für die ukrainische
Seite nicht weiter schwierig. Die Motivation, Russland auf jede erdenkliche
Weise Schwierigkeiten zu bereiten, ist in der Ukraine in jedem Fall vorhanden.
Wenn die Regierung in Kiew sonst schon nichts bewiesen hat, das hat sie in
jedem Fall belegt.
Spätestens seit Julija Tymoschenkos
exklusiven Interview mit der BILD im März (5) dürfte jedem klar sein, wie tief
der Hass der ehemaligen Opposition und aktuellen Regierung der Ukraine gegen
Russland sitzt. Ihre Vaterlands-partei steht in der Regierungsverantwortung und
stellt unter anderem den Ministerpräsidenten. Und dass die rechtsradikale
Swoboda, die ebenfalls an der Regierung beteiligt, Russland und die Russen
hasst, ist ebenfalls seit langem klar. Die Russlandrhetorik der ukrainischen
Regierung spricht ohnehin für sich.
Das russische Verteidigungsministerium und
der für die Grenzüberwachung zuständige russische Inlands-geheimdienst haben
dementiert, dass ein russischer Militärkonvoi in ukrainisches Gebiet
eingedrungen ist. (6) (7) Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat
nach Angaben des Pentagon in einem Telefonat mit dem US-Verteidigungsminister
Chuck Hagel außerdem „garantiert“,
dass keine russischen Militärs an dem russischen Hilfskonvoi für die Ostukraine
beteiligt sind und versichert, dass der Hilfskonvoi "nicht als Vorwand für eine weitere Einmischung in der Ukraine"
dient. (8)
Einen Unterschied hat das nicht gemacht. Es
gibt aus westlicher Sicht in Russland offensichtlich keine Instanz, der man
glaubt. Wozu sollen dann aber Krisengespräche, so wie das gestrige in Berlin,
gut sein?
Der Hilfskonvoi steht jedenfalls noch
immer an der Grenze. Die Hilfe kommt nicht dort an, wo sie gebraucht wird. An
Russland liegt das nicht.
Kriegsgefahr wegen russischer Truppenkonzentration an der Grenze
Kurz nach den Berichten über einen
russischen Militärkonvoi in der Ostukraine, wurde von einer neuen russische
Truppenkonzentrationen auf russischem Territorium an der Ukraine-Grenze
berichtet sowie von eine neuen Kolonne russischer Militärfahrzeuge mit der
Aufschrift "MS" für Friedenstruppen, die in Richtung ukrainische
Grenze unterwegs war. (9) In den Medien wurde deswegen über eine möglicherweise
drohende militärische Auseinandersetzung spekuliert.
Wie von Militärfahrzeugen, die als
„Friedenstruppen“ gekennzeichnet sind, auf die von Russland ausgehende Gefahr
eines militärischen Konflikts geschlossen werden kann, ist schwer
nachzuvollziehen. Seit Monaten wird vom Westen immer wieder unter Verweis auf
irgendwelche angeblich untrüglichen Hinweise vor einer von Russland ausgehenden
Kriegsgefahr gewarnt.
Russland hat indes stets darauf
hingewiesen, dass es nicht die Absicht habe, militärisch zu intervenieren. Dennoch
wird in Kiew und im Westen immer wieder davon geredet. Warum sollte Moskau ein aktives
Interesse an einem militärischen Konflikt mit der Ukraine haben oder
irgendetwas tun, was zu einem unmittelbaren Konflikt mit der ukrainischen Armee
führen kann? Präsident Putin und die Regierung in Moskau könnten sich selbst
gar nicht besser schaden, wenn sie irgendetwas in dieser Art täten. Es ist auch
nicht geschehen.
Die russische Truppenkonzentration an der
Grenze wird ganz sicher Gründe haben. Daraus aber gleich in alarm-istischen Ton auf
eine drohende militärische Auseinandersetzung zu schließen oder Moskau eine
entsprechende Absicht zu unterstellen, ist unseriös. Niemand kann von Moskau
erwarten, einfach so zu tun, als fände an seiner Grenze kein Krieg statt und
als stünde dort jetzt nicht ein aus 280 Lastwagen bestehender russischer Hilfskonvoi,
für dessen Sicherheit im Zweifel irgendjemand sorgen muss.
Zu jedem Konflikt gehören immer zwei streitende Parteien
Dass der Konflikt in der Ostukraine andauert,
kann nicht allein an Moskau und den
Separatisten liegen. Kiew und der Westen sowie die westlichen Medien werden
zunehmend selbst unglaubwürdig, wenn sie das weiter behaupten oder suggerieren.
Denn zu jedem Konflikt gehören immer zwei streitende Parteien und was haben
Kiew und der Westen getan, um zu deeskalieren und das Blutvergießen in der
Ostukraine zu stoppen? Was hilft es, Krisengespräche abzuhalten und über eine
friedliche Lösung des Konflikts zu verhandeln, wenn man zugleich fortlaufend
nicht nur alles tut, um eine der Konfliktparteien – Russland und die
Separatisten – als die allein Verantwortlichen hinzustellen, sondern sie auch
mit in den Medien gestreuten, unbelegten Behauptungen und schwersten Anschuldigungen
als Schurken mit durch und durch bösen Absichten abstempelt?
Die Botschaft ist doch seit Wochen klar:
Über die Interessen und Sorgen der Menschen in der Ostukraine will Kiew mit den
Separatisten gar nicht verhandeln und Kiew will auch keine Kompromisse mit der
russisch-stämmigen Bevölkerung schließen. Die unter anderem in Referenden zum
Ausdruck gebrachten schweren Vorbehalte vieler Menschen in der Ostukraine
gegenüber dem politischen Kurs der neuen Regierung in Kiew für die Ukraine,
werden ignoriert. Niemand im Westen redet noch davon, die Medien thematisieren
es nicht.
Kiew schickt stattdessen Panzer. Erst
gestern, im Vorfeld des Krisentreffens in Berlin, forderte der ukrainische
Außenminister Pawlo Klimkin von Europa und der Nato militärische Unterstützung,
damit Kiews Truppen in der Ostukraine besser „agieren“ können. (10) Deutlicher
hätte er gar nicht zum Ausdruck bringen können, dass Kiew nicht ernsthaft verhandeln
will. Es war ein Affront gegen den deutschen Außenminister, der das
Krisentreffen organisiert hatte.
Die Ukraine-Krisendiplomatie des Westens ist eine Farce
Wer soll diese Art der westlichen Ukraine-Krisenpolitik
nach so vielen Wochen noch als Ausdruck einer vernunftorientierten
Friedensdiplomatie anerkennen können? Vor allem vor dem Hintergrund der
Tatsache, dass es die ukrainische Regierung ist, die den militärischen Konflikt
in der Ostukraine begonnen hat. Sie nennt es „Anti-Terror-Einsatz“, aber es ist
Krieg. Ein Krieg, der jeden Tag Todesopfer fordert, auch unter Zivilisten. Ein
Krieg, in dem die Existenzen von vielen Tausenden Menschen zerstört werden und vor
dem bereits Zigtausende geflohen sind.
Niemand im Westen scheint jedoch ernsthaft
auf die Regierung in Kiew einzuwirken, den selbst betriebenen militärischen Konflikt
zu stoppen – was zweifellos erforderlich wäre, denn eine einseitige
Deeskalation kann in einem gewaltsamen Konflikt nun einmal nicht funktionieren.
Der Gaza-Konflikt ist das beste aktuelle Beispiel dafür. Militärschläge und
zivile Opfer mit dem „Kampf gegen den Terror“ zu rechtfertigen, ist hier wie
dort das grausame Eingeständnis für fehlende Verhandlungs- und
Kompromissbereitschaft in primär ethnisch bedingten Konflikten auf eigenem
Territorium – oder das, was man dafür ansieht.
Bedenkt man zudem, dass u.a. die
US-Regierung etwa im Irak und in Afghanistan angesichts ethnischer Konflikte
eine Einheitsregierung für die einzig richtige Lösung hält und auch mit Erfolg
darauf hingewirkt hat, dann ist es völlig unverständlich, warum sie dies nicht
auch in dem offensichtlich ethnischen Konflikt in der Ukraine tut. Russlands
Vorschläge gehen eindeutig in diese Richtung, aber darüber wird nicht
gesprochen. Es spricht einiges dafür, dass die Regierungszusammensetzung in
Kiew selbst das Kernproblem ist.
Die fortlaufenden Anschuldigungen Kiews
und des Westens, die immer unglaubwürdiger werden, scheinen so betrachtet nur dem
Zweck zu dienen, von der eigenen Verantwortung für die Eskalation in der
Ukraine abzulenken und von der Verpflichtung, selbst aktiv zur Deeskalation
beizutragen. Im Falle der Regierung Kiews wird damit auch von der fehlenden
Bereitschaft zu Kompromissen mit der russischstämmigen Bevölkerung abgelenkt.
Für Kiew ist jeder Kompromiss eine Niederlage gegen Russland
Russland trägt eindeutig nicht die
Verantwortung für alles, was in der Ukraine schief läuft. Ist es auch deswegen nicht
geradezu grotesk und auf tragische Weise lächerlich, dass Kiew von Russland
noch nicht einmal einen Hilfskonvoi für die Ostukraine akzeptiert und
stattdessen lieber rasch selber einen auf die Beine stellt? Und ist es nicht
unfassbar peinlich, dass Kiew an den Haaren herbeigezogene Indizien sucht oder
zusammenzimmert, um zu „beweisen“, dass Russland mit dem Hilfskonvoi nichts
anderes im Sinn hat, als in die Ukraine einzufallen oder sich einzumischen?
Was das soll, dafür gibt es eine ebenso einfache
wie erschütternde Erklärung: Kiew führt in der Ostukraine Krieg gegen „Russland“,
weil es einen echten Krieg gegen Russland nicht führen kann und die USA, Europa
und die Nato helfen dabei. Die Krisendiplomatie des Westens ist ein
Feigenblatt.
Wir schreiben das Jahr 2014. Wir leben im
Informationszeitalter. Es ist schwer zu glauben, dass all das wirklich
geschieht. Was hat das mit Friedensbemühungen zu tun?
Unter dem Strich will die Führung in Kiew
alles, nur genau das nicht: eine friedliche, vernünftige Kompromiss-lösung für
den Konflikt innerhalb der eigenen Bevölkerung, zu der nun mal auch viele Russischstämmige
gehören.
Die Politik der Ukraine ist unverkennbar vom
Hass auf Russland und alles Russische geleitet.
Eine verheerende Bilanz des politischen Neuanfangs in Kiew
Es ist völlig unverständlich, warum der
Westen und Europa darüber hinweg sehen und eine solche Regierung überhaupt akzeptieren
und dieses Treiben sogar noch unterstützen. Denn die Fortsetzung der Politik dieser
Regierung, das muss man sich klar vor Augen führen, tötet und vertreibt viele Menschen,
zwingt der gesamten ukrainischen Bevölkerung Leid sowie immense Lasten und Kosten
auf, ruiniert die heimische Wirtschaft, treibt das Land in den Bankrott sowie
in die finanzielle Abhängigkeit vom Ausland und zerstört sukzessive, aber
gründlich jegliche Basis für den künftigen Zusammenhalt der Ukraine und für das
friedliche Zusammenleben der Menschen, die dort leben und leben wollen. Und vor
allem: Was hat dieses Treiben der Regierung in Kiew mit Demokratie zu tun?
Das ist es, wobei der Westen Kiew im
Ukraine-Konflikt hilft. Warum beteiligt sich die Europäische Union daran,
anstatt endlich beide Konfliktparteien, das heißt, auch die Regierung in Kiew,
in die Pflicht zu nehmen und damit aufzuhören, sie in ihrem blindwütigen und selbstzerstörerischen
Krieg gegen alles Russische im eigenen Lande und gegen Russland zu bestärken?
Europa wird zahlen müssen – für Kiews´ und für die eigene Krisenpolitik
Die Deutungshoheit in den Medien gegenüber
Russland zu behaupten, lässt die politischen Akteure im Westen kurzfristig
vielleicht noch ganz gut aussehen. Doch das ändert nichts an den politischen,
wirtschaftlichen und finanziellen Realitäten, die durch eine solche Krisenpolitik
geschaffen werden – in Russland, in den USA, in Europa und insbesondere in der
Ukraine selbst.
Europa wird für all das mitbezahlen
müssen, was Kiew im eigenen Land anrichtet. Danach sieht es jedenfalls aus. Es
ist zudem von Europa bereits einiges Porzellan zerschlagen worden. Die
Sanktionsspirale richtet schwere Schäden an. Die Rechnung dafür werden wir
ebenfalls bekommen und auch bezahlen müssen und nicht alles, was jetzt zu Bruch
geht, wird sich später wieder kitten lassen.
Der politische Neuanfang in Kiew und die
Ukraine-Krisendiplomatie kommen Europa in jeder Hinsicht teuer zu stehen.
Die Sache ist ganz einfach. Obama spielt gerade eine sehr gefährliche Karte. Er scheint darauf zu spekulieren, dass die Sanktionen gegen Russland zu einem Putsch gegen Putin führen. Dadurch will er Putin in eine Position versetzen, in der er einen Krieg braucht, um persönlich zu überleben. Das scheint aber trotz allen False-Flags und Propagandagetrommel nicht so zu funktionieren wie vorgesehen.
AntwortenLöschenDie bankrotten USA, die ihre Macht heute nur dank des morschen Dollar-Schuldgeldystems aufrechterhalten, brauchen dringenst einen neuen Weltkrieg, damit ihnen nicht die Felle der Dollar-Hegemonie wegschwimmen und sie zu einem Drittweltstaat verkommen. Die EU ist in diesem Spiel nur ein Handlanger, weil die ebenfalls bankrotten Mitgliedsstaaten durch das Dollar-Tributsystem und ihre Banken erpressbar sind.
Schon zwei Mal wurde ein Krieg unter erfundenen Vorwänden angefangen, um dies zu verhindern: im Irak und in Lybien. Wer wagt, sich vom Dollar abzuwenden, wird in die Steinzeit zurückgebombt. Jetzt bedrohen nur noch Russland und China die Weltwährung Dollar. Deshalb wurde in der Ukraine ein Stellvertreterkrieg entfacht, und deshalb wird es auch keine Deeskalation geben, bis sich gewünschte direkte Konfrontation mit Russland einstellt. Nur diesmal werden die Auswirkungen katastrophal sein, denn Russland besitzt Nuklearwaffen.
Die USA scheinen jedoch darauf zu zählen, Russland durch die in Europa stationierten Raketen mit einem nuklearen Erstschlag ausser Gefecht setzen zu können. Wozu sonst hätten sie diese aufstellen sollen? Leider wird diese Rechnung nicht aufgehen, denn die heutige Technik kann einen automatischen Gegenschlag nicht verhindern. Es genügen 4-5 Atomsprengköpfe, um die gesamte USA mit einem nuklearen elektromagnetischen Impuls (NEMP) lahmzulegen.
http://usatoday30.usatoday.com/tech/science/2010-10-26-emp_N.htm
Die Folge? Atomkraftwerke und Abklingbecken können nicht mehr gekühlt werden. Dasselbe gilt für Europa. Dann haben wir hunderte Fuckushimas und endgültig Game over für die menschliche Spezies. Es wundert mich, dass niemand diese Möglichkeit in Betracht zieht.
1) Zum Post und 2) zum vorstehenden Kommentar zwei Zitate:
AntwortenLöschen1) "Goethe sagt, nur das beschränktere Gemüt vermöge zu hoffen. Oder einfacher gesagt: Man muss nur blöd genug sein, um mit allem zurechtzukommen." (A. Camus)
2) "Wir lernen aus Erfahrung, dass die Menschen nichts aus Erfahrung lernen." (George Bernard Shaw).
Es kann einen nur gruseln, wenn man sich so umguggt!
Ergänzung:
Löschen3) "Nichts ist sicher. Nicht einmal das." (Ringelnatz)
Grüße
SLE
Sehr gutes Drittens! (geht in meine Sammlung)
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