Dienstag, 26. August 2014

Hollande in Not: Die politische Elite Frankreichs ist an der Krise und an sich selbst gescheitert



Noch nie war die Unzufriedenheit der Franzosen mit den etablierten Parteien und Politikern größer als jetzt. Die zweite Krise und Umbildung der Regierung Frankreichs innerhalb von nicht einmal fünf Monaten zeigt das ganze Ausmaß des politischen Versagens in Frankreich.

Frankreich hat die Nase voll von etablierten Parteien und Politikerelite

Die Umfragewerte des Sozialisten François Hollande (PS) sind so schlecht wie für keinen anderen französischen Präsidenten vor ihm. Seit 1958 ermittelt das Institut français d'opinion publique (IFOP) über Umfragen regelmäßig die Popularität von Frankreichs Staatspräsidenten. Im August sanken die von IFOP ermittelten Zustimmungswerte für François Hollande auf nur noch 17 Prozent. (1) Den Negativ-Rekord hatte zuletzt der Sozialist und geistige Ziehvater Hollandes´, François Mitterand, gehalten. Im Dezember 1991 waren nur 22 Prozent mit ihm zufrieden gewesen. (2) Hollande hatte diesen Rekord schon im November 2013 geknackt.
Auch Hollandes´ konservativer Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy (UMP) hatte in der letzten Phase seiner Präsi-dentschaft mit sehr schlechten Zustimmungswerten leben müssen. Im April 2011 erreichten sie für ihn mit 28 Prozent den schlechtesten Wert. Sie haben ihn bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2012 schließlich sein Amt gekostet und Hollande den Sieg gebracht. Die Franzosen wollten einen Politikwechsel.
Die ehemals regierende konservative, jetzt mit dem finanziellen Bankrott kämpfende UMP hat in der Bevölkerung massiv an Vertrauen verloren und es nicht zurückgewinnen können, weil sie von Affären geschüttelt und zerstritten ist. (3) Gegen den Ex-Präsidenten Sarkozy laufen seit Anfang Juli staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Korruption und unerlaubter Einflussnahme. (4) Diese Meldung erschütterte Frankreich. Sarkozy ist allerdings in gleich mehrere Justizskandale verwickelt. (5) Doch spätestens seit dem Rücktritt der Regierung des sozialis-tischen Premiers Manuel Valls ist klar, dass die sozialistische Partei ebenfalls heillos zerstritten und nicht in der Lage ist, das Vertrauen der Franzosen zurückzugewinnen.

Hollande hat die politische Orientierung und den Kontakt zur Bevölkerung verloren

François Hollande war bei der Präsidentschaftswahl im April und Mai 2012, also zur Hochphase der Euro-Krise, gegen den damaligen konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy (UMP) mit dem Versprechen angetreten, es wirtschafts- und europapolitisch anders und besser zu machen, um Frankreichs Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Schwung zu bringen und Europa aus der Krise zu führen.
Heute scheint nichts mehr von diesem Anspruch übriggeblieben zu sein. Sein ambitioniertes politisches Konzept für Frankreich und Europa, ein 60-Punkte-Plan (6), mit dem er in den Präsidentschaftswahlkampf gezogen war, scheint sich in Luft aufgelöst zu haben.
Die französische Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit befindet sich auf Rekordniveau, die Staatsfinanzen sind strapaziert und auch der Euro-Raum, so zeichnet sich immer deutlicher ab, ist keineswegs aus den Problemen heraus.
Das ist – verkürzt ausgedrückt und aus französischer Perspektive betrachtet – die Bilanz das amtierenden französischen Präsidenten. Aber es ist nur zum Teil der Grund für die hohe und weiter wachsende Unzufriedenheit der Franzosen mit seiner der Arbeit. Er gilt als Zauderer, als jemand der keine klare Linie verfolgt, sondern einen politischen Schlingerkurs.
Mit der Kabinettsumbildung, mit der Hollande Manuel Valls am 1. April zum Premier machte, war der Präsident erstmals erkennbar klar von seinem Wahlversprechen, es anders und besser zu machen, abgerückt. Mit diesem Schritt schwenkte er auf den in Europa üblichen Kurs der Haushaltskonsolidierung ein, dem die Franzosen bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2012 eine Absage erteilt hatten.
Der französische Präsident hat die politische Orientierung und den Kontakt zu den Bürgern im Land verloren.

Hollande hat die wirtschaftspolitische Verantwortung an Berlin abgegeben

Dabei war die Regierungsumbildung eine Reaktion auf das katastrophale Abschneiden von Hollandes´ Sozialis-tischer Partei bei den Kommunalwahlen in Frankreich gewesen. Die Franzosen hatten ihn bei dieser Wahl jedoch dafür abgestraft, dass er nicht die versprochene zupackende Alternative zum europäischen Konsolidierungskurs geboten, sondern sukzessive davon abgerückt und stattdessen in eine konturlose, mit Widersprüchlichkeiten gepflasterte Politik des Stillstands aus Angst vor der Entscheidung für eine klare Richtung verfallen war.
Merkwürdigerweise hatte Hollande in seiner ans Volk gerichteten Erklärung zur Regierungsumbildung Anfang April gesagt, er habe die Wählerbotschaft verstanden. Seine Entscheidung, mit Manuel Valls einen Befürworter des Sparkurses und mithin auch konservativer politischer Positionen an die Spitze der neuen Regierung zu berufen, war indes eindeutig keine Rückbesinnung auf den 2012 versprochenen Politikwechsel, sondern die endgültige Verabschiedung davon.
Dem linken Flügel der Sozialisten war Valls genau deswegen schwer zu vermitteln gewesen. Dennoch hatte er in der Nationalversammlung die obligatorische Vertrauensabstimmung gewonnen.

Hollande hat alle Alarmzeichen ignoriert

Tatsache ist, dass Valls Regierung Ende März erst beim grünen Koalitionspartner durchgefallen war, der aus der Regierung ausschied und dann bei der Europawahl im Mai bei den Wählern. Jetzt, knapp fünf Monate nach dem politischem Neustart, ist sie am innerparteilichen Widerspruch zerbrochen.
Präsident Hollande hat all diese Alarmzeichen ignoriert – oder falsch gedeutet.
Nur er selbst dürfte es deswegen noch als logisch empfinden, Manuel Valls den Auftrag für die Bildung einer zudem nunmehr sogar auf den Sparkurs verpflichteten neuen Regierung zu übertragen. Das gilt umso mehr, als auch Valls Zustimmungswerte im August auf ein neues Rekordtief gefallen sind.
Im April, also zu Beginn seiner Amtszeit, hatte Valls bei den Franzosen mit 58 Prozent Zustimmung noch einen komfortablen Vertrauensvorschuss. Bis Juli war die Zustimmung allerdings schon auf 45 Prozent zurückge-gangen. Jetzt, im August, sind nur noch 36 Prozent der von IFOP Befragten mit seiner Arbeit zufrieden. (7) Die neue Regierungskrise ist in diesen Wert allerdings noch nicht eingeflossen.

Wie lange kann sich Hollande als Präsident noch halten?

Das Image des Zauderers loszuwerden, indem er die Verantwortung für den wirtschaftspolitischen Kurs de facto an Brüssel abgibt und sich damit den Vorstellungen Berlins unterordnet, war mit Blick auf seinen politischen Rückhalt in Frankreich und vor allem auch in seiner eigenen Partei sehr wahrscheinlich die denkbar schlechteste Idee, die Hollande haben konnte.
Es mag sein, dass Valls die Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung letztlich auch dieses Mal wieder bekommt. Es dürfte in jedem Fall schwerer geworden sein.
In den Augen des Präsidenten und Premiers hat der dem linken Flügel zugerechnete bisherige Wirtschafts-minister Arnaud Montebourg mit seinen kritischen Äußerungen zum wirtschaftspolitischen Kurs von Hollande und Valls, mit denen er die Regierungskrise auslöste, eine rote Linie überschritten. Der Präsident wollte mit der Regierungsumbildung ein Zeichen der Stärke setzen. Dabei ist es vor allem seine eigene Schwäche, die dies scheinbar überhaupt erst erforderlich machte und zwar um etwas in Ordnung zu bringen, ohne wirklich zu wissen wie.
Doch möglicherweise hat Hollande mit der Vorgabe einer mit dem Sparkurs konformen Regierungsumbildung nun selbst eine rote Linie überschritten und zwar in den Augen der Mehrheit der Sozialisten: Wie viel Rückhalt hat der Präsident mit den schlechtesten Zustimmungswerten in der Geschichte Frankreichs jetzt noch in seiner eigenen Partei? Können die Sozialisten ihre Wurzeln so weitgehend verleugnen wie Hollande es jetzt von ihnen fordert?
Frankreich steckt ohne Frage in einer schweren Krise und François Hollande ist auf dem besten Wege, Geschichte zu schreiben.
Ob ihm gefallen wird, was da einst über ihn geschrieben steht, ist allerdings mehr als fraglich. Die Kraft, das Bild, das Frankeich von ihm hat, zu ändern, hat er aber offensichtlich nicht. Er ist kein Steuermann. Er sitzt zwar am Steuer des Bootes, doch der eigentliche Steuermann ist der Fluss mit vielen Stromschnellen, der ihn und sein Boot mitreißt. Das kann auf Dauer nicht gut gehen.
Die Frage, die sich daraus ableitet, ist einfach: Wie lange kann sich Hollande als Präsident noch halten? Oder: Wie lange kann Frankreich ihn noch verkraften?

Kommentare:

  1. Ja das ist alles richtig was Sie schreiben Herr Eichner, und als Rückkehrer von meinem jährlichen Frankreichurlaub kann ich nur bestätigen, dass das Klima in Frankreich im unterschied zu früheren Jahren depressiv wirkt. Eine linke Regierung in Frankreich ist andererseits aber auch nicht zu beneiden: Würde sie eine explizit linke Politik (siehe 60 Punkte) umsetzen, würde das ganz offenkundig zu sehr hohen Staatsausgaben führen, die auf EU-Ebene sanktioniert würden. Eine Ausweitung von Aufgaben des Staates wäre aber nur dann sinnvoll, wenn es sich um Investitionen handelt und an anderer stelle (konsumptiv) gespart würde. Das ist aber ganz und gar nicht im 60-Punkte-Plan zu erkennen. Frankreich vergleicht sich ständig mit Deutschland, ist dann aber (genau wie die anderen PIIGS) nicht in der LAge oder willens, etwas dem duales Berufsbildungssystem Vergleichbaren auf die Beine zu stellen, obwohl deren Sinn doch erweisen ist und zugleich eine Bildungsinvestition wäre. Frankreich scheitert hier aus zwei Gründen: Der Mensch fängt dort beim Abiturienten an, und zweitens würden die frz. Gewerkschaften Ausbildungsvergütungen à la Deutschland als Hungerlöhne brandmarken und dagegen streiken. Stattdessen sitzen in den Fluren der Arbeitsämter dann Geisteswissenschaftler die frisch von der Uni kommen und die in Frankreich offenbar niemand braucht, während Facharbeiter dort oft schlecht zu bekommen sind (auch als Kunde). Das passt auch gut zu dem Zustand der meisten Gebäude: jahrelanger Sanierungsstau. in den Fußgängerzonen sind nur die Läden im Erdgeschoss hui, oben pfui. Franzosen gehen eben lieber abends aus essen, als in ihren Bau zu investieren -auch das ein Mentalitätsunterschied. Und daher sollte mal jeder Fan von Gebäudeisolierung im Winter über das verschneite Europa fliegen: In Deutschland bleibt auf den meisten Häusern wegen der Dachisolierung der Schnee liegen, in Frankreich taut er ab mangels Dämmung. Strom ist ja auch so billig wegen der Kernkraft.
    Eine linke Regierung würde , wenn sie ernst machen würde mit Reformen, sofort ein Sturm der Entrüstung lostreten begleitet von Streiks, zuletzt zB. bei der (von allen befürworteten) Zusammenlegung zweier Organismen der französischen Staatsbahn. Der französische Wähler ist nämlich teilweise nicht ganz eindeutig in seinen Botschaften: Reformiere Du Hollande, aber wir werden gegen jede Reform streiken - da kann nicht gutgehen (Dabei stehen solche "Reformen" à la Hartz ja glücklicherweise gar nicht auf der Tagesordnung). Aber so steht Frankreich in Wahrheit ohne eine Regierung da: sie regiert dann eben nicht. Meine Prognose: das wird nicht lange gutgehen -auch nicht für die Strahlkraft des dt.-frz. Tandems. Es wird wohl zerbröseln zusammen mit dem Euro .....

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    1. Vielen Dank für Ihre ergänzenden Eindrücke und Einschätzungen aus und zu Frankreich.

      Gerade wurde, was gut zum angesprochenen Problem der schwachen französischen Regierung passt, gemeldet, dass die bisherige italienischen Außenministerin Mogherini neue Außenbeauftragte und der bisherige polnische Premier Donald Tusk neuer EU-Ratspräsident wird.

      Die EU hat gegenwärtig mit so vielen außenpolitischen Krisen zu tun wie kaum je zuvor. Gerade deswegen, so sollte man meinen, sollte jemand die EU vertreten, der die Klaviatur der Diplomatie nicht nur beherrscht, sondern auch über reichlich Erfahrung verfügt. Doch Mogherini ist erst vor wenigen Monaten Italiens Außenministerin geworden. Viel Erfahrung hat sie in diesem Job definitiv nicht.

      Polens Premier Tusk steht dahein massiv unter Druck. Die Unzufriedenheit der Polen mit ihrer Regierung ist schon länger sehr hoch. Hinzu kam vor wenigen Wochen noch ein Abhörskandal, der die polnische Regierung erschütterte und dazu führte, dass viele Tusk zum Rücktritt aufforderten. Ohne Frage ist Tusk ein schwer angeschlagener Politiker und es sieht nun so aus, als habe er sich auf den Posten des Ratspräsidenten gerettet.

      Keine Frage, die politische Schwäche, Konzeptions- und vor allem auch Visionslosigkeit sind kein exklusives französisches Phänomen, sondern offensichtlich ein Kennzeichen der europäischen Mitgliedstaaten und der Europäischen Union.

      Es ist überhaupt nicht verwunderlich, dass immer mehr Menschen damit unzufrieden sind. Europa und seine Mitgliedstaaten stecken nicht nur in der Krise, sie rutschen angesichts dieser traurigen politischen Performance auch immer tiefer hinein, was aber eben die breite Bevölkerung überall immer zuerst und am stärksten zu spüren bekommt.

      Es ist des Weiteren auch überhaupt nicht verwunderlich, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs seit Beginn der Euro-Krise immerfort und ausdauernd streiten, am Ende aber nur zu Entscheidungen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner finden, die die Gesamtsituation nicht verbessern können.

      Und es ist auch überhaupt nicht überraschend, dass derart schwache Staats- und Regierungschefs es sich nicht leisten wollen (und können), kompetente, durchsetzungsstarke und nicht nationalen, sondern europäischen Interessen verpflichtete Persönlichkeiten auf allen wichtigen Posten in Brüssel zu installieren.

      Ich glaube eigentlich nicht, dass sich die Mehrheit der Menschen in Frankreich und Europa nur Politiker und eine Politik wünscht, die sich an Meinungsumfragen orientiert oder anders gesagt nichts zu tun, womit sie bei einer mehr oder weniger großen Wählergruppe anecken könnten.

      Die Menschen sind allerdings sehr empfindlich geworden, weil sie genau wissen, dass die Politik die Lasten und Kosten für meist ineffektive Maßnahmen der breiten Bevölkerung auferlegt, die dann letztlich doppelt bezahlt, weil sie auch von einer sich verschlechternden Wirtschaftslage überproportional hart getroffen wird - so wie in Griechenland oder Spanien oder Portugal.

      Ein überzeugendes Konzept zur Krisenbewältigung würden sie, so denke ich, sicher mittragen. Doch wenn schon die Politiker selbst nicht überzeugend wirken, so wie u.a. Hollande, dann sieht es schlecht aus und wir steuern - wieder einmal, wie in der Weimarer Zeit in Deutschland, nur dieses Mal in ganz Europa - auf eine Situation zu, in denen die Leute sich nach einer starken politischen Führungspersönlichkeit sehen, die dann, mit komfortablen Mehrheiten und großer Macht ausgestattet, sehr viel Unheil anzurichten vermag. Man schaue nur einmal, was gerade in der Türkei geschieht und dann vielleicht bald auch in Griechenland.

      Viele Grüße
      SLE



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    2. Ja , dass in Europa mehr und mehr Wähler rechte Parteien wählen, hängt auch damit zusammen, dass sich die Linke Themen hat wegnehmen lassen, die einmal die ihren waren: Stichwort anständig bezahlte Arbeit unter menschenwürdigen Bedingungen funktioniert in einer grenzenlosen Welt nicht. dazu müsste man entweder Einfuhrverbote verhängen oder Zölle. Eigentlich spricht nichts dagegen, von Kindern hergestellte Textilien mit Importverbot zu belegen, ebenso alle anderen Waren und Rohstoffe, die mit Raubbau an Mensch und Natur einhergehen. Doch dieser Ansatz ist ein großes Tabu in einer Welt des Freihandels. Auch andere Wirtschaftszweige waren vor der neoliberalen Neuausrichtung der EU-Volkswirtschaften aus gutem Grund nicht kapitalistisch organisiert ,sondern mindestens teilweise gemeinwohlorientiert: Bahn, Post, Verkehr, Wohnungswesen. Privatisierung führt dazu dass auf dem Land keine schnellen Internetverbindungen verfügbar sind, auf den Nordseeinseln nur die Telekom - vermutlich mit Verlusten - ein Netz betreibt, Paketdienste dort gar nicht erst hinliefern; dass die Wohnungsmieten dank privatisierter Bundesbestände explodieren bei zugleich schlechterer Investitionsquote. In Frankreich greift der FN all diese Themen - entsprechend auf Frankreich bezogen - auf - traurig genug, dass sie damit den linken die Themen stehlen und diese sich die Themen stehen lassen.

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