Donnerstag, 31. Januar 2013

Politische Dimension der Schulden- und Finanzmarktkrise: Keine Lösung, aber es ruckt in der geopolitischen Hackordnung



Hand aufs Herz: Wer von all jenen, die die Entwicklungen auf den Finanzmärkten, der Realwirtschaft und der Schuldenkrisen intensiv verfolgt, würde aktuell noch behaupten wollen, dass die Krisenpolitik sich dabei ökonomisch und fiskalpolitisch gesehen rational verhält und in Bezug auf das Ziel, die Krise zu überwinden, effektiv agiert?
Vermutlich wird das kaum ein in diesen Dingen Kundiger noch tun.
Was heißt das aber?
Es bedeutet, wenn man das Ausschlussprinzip beachtet und die Lage einmal mit der nötigen Distanz zum Tagesgeschehen nüchtern bewertet, im Grunde Folgendes:
Bei den (an die Öffentlichkeit gelangenden) politischen Äußerungen und Handlungen in Bezug auf die Schulden- und Finanzmarktkrise geht es inzwischen überwiegend, das heißt zu mehr als 50 Prozent, nicht mehr in erster Linie um deren effektive Bewältigung, sondern um politische Behauptung und um die nationale Positionierung in der geopolitischen Hackordnung.
Mit anderen Worten ist der Krisenverlauf, so wie er sich in finanzieller und ökonomischer Hinsicht ergibt und dokumentieren lässt, zu einem großen Teil Resultat politischer Gesichtspunkte und Zielsetzungen, die nicht unmittelbar mit finanziellen und ökonomischen Faktoren und Erfordernissen im Zusammenhang stehen. Es wird gezahlt und Geld gedruckt, koste es was es wolle. So könnte man es pointiert auf den Punkt bringen. Das bringt jeden ökonomisch versierten Menschen dazu, sich die Haare zu raufen.
Aus dem, was US-Präsident Barack Obama, der britische Premier David Cameron, Japans neuer Premier Shinzo Abe oder Xi Jinping, der im März offiziell zum neuen Präsidenten Chinas ernannt werden wird, sagen und an Maßnahmen ergreifen, kann man nicht mehr auf den finanziellen und ökonomischen Zustand der Volkswirt-schaften schließen, für die sie stehen und verantwortlich sind. Das ist es, was man daraus wohl schließen muss.
Die heimische Wirtschaft aus dem Wachstumsloch zu holen, das wollen zwar alle genannten Herren. Sie und ihre Vorgänger haben es auch versucht und versuchen es weiter. Aber gelungen ist es bisher keinem und damit ist genau das auch für keinen mehr vordringlich. Jeder weiß, dass der andere auch keine Ahnung hat, wie die Probleme wirklich gelöst werden können – in einer Weise, die auch politisch als Erfolg ausgeschlachtet werden kann.
Vor diesem Hintergrund kämpfen die Politiker gegenwärtig in praktisch allen Industrieländern um ihren Einfluss oder ums politische Überleben. Angesichts der seit Jahren rund um den Globus im Hinblick auf eine effektive Krisenbewältigung anhaltend erfolglosen Politik und der infolgedessen überall negativen Wirtschaftsaussichten, ist das politische Schicksal aller betroffenen Politiker nunmehr jedoch hauptsächlich damit verbunden, die Position der eigenen Volkswirtschaft im internationalen Wettbewerb zumindest zu halten und in der geopolitischen Hackordnung nicht nach unten zu rutschen. Denn genau dies droht den führenden Volkswirtschaften angesichts der sich verdüsternden wirtschaftlichen Aussichten. Nationen, die marktwirtschaftlich organisiert sind – das darf man nicht vergessen – verdanken ihren weltpolitischen Einfluss hauptsächlich ihrem wirtschaftlichen Erfolg. Bleibt der aus, geraten sie unter Druck und ganz besonders die Politiker, die das zu verantworten haben.
Das erklärt die politische Lähmung in den USA und das Hü und Hott in der Krisenpolitik vieler Länder bzw. das Hin- und herspringen zwischen eisernem Sparen und konjunkturpolitisch motivierter Stimulierung etwa in Japan und aktuell offensichtlich auch in Spanien, das nun ein Konjunkturpaket auflegen will (1). Mal ist das eine Konsequenz eines auf erfolglose Politik folgenden Regierungswechsels, wie jetzt beispielsweise in Japan. In anderen Fällen vollzieht ein und dieselbe Regierung solche Sprünge, so wie es jetzt die konservative Regierung des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy angesichts der desaströsen wirtschaftlichen Folgen ihres eisernen Sparkurses tut. Das Ganze ist noch dazu begleitet von zahlreichen Rücktritten von Ministern und Premierministern.

Japan

Mit Shinzo Abe hat Japan nun den siebten Premierminister innerhalb von gut fünf Jahren. Ein Gütesiegel für die japanische Krisenpolitik ist das gewiss nicht. Shinzo Abe war bereits von September 2006 bis Ende August 2007 Premier gewesen, bevor er aus Gesundheitsgründen zurücktrat. Ihm folgten Fukuda Yasuo (LDP) (Sept. 2007 bis Aug. 2008) und Aso Taro (LDP), der bei den Wahlen im September 2009 dem Spitzenkandidaten der DPJ, Yukio Hatoyama, unterlag. Hatoyama trat nach nur neun Monaten wegen drastisch gesunkener Umfragewerte und der Verwicklung in einen Parteispendenskandal als Premier zurück. (2) Seine beiden Nachfolger aus der DPJ, Yukio Hatoyama und Naoto Kann, waren nicht viel länger im Amt, weil sich die DPJ intern nicht auf einen klaren Krisenkurs einigen konnte. (3) 

USA

Bereits im Sommer 2010 gab es bei Obamas Beratern eine erste Welle von Rücktritten. Peter Orszag, räumte den Posten des obersten Haushalts-Aufsehers im Weißen Haus, Prof. Christina Romer gab ihren Posten als Leiterin von Obamas Wirtschaftsrat auf, Prof. Lawrence Summers, der das Anti-Rezessionsprogramm der US-Regierung seit 2008 maßgeblich mitgeprägt hatte, trat als führender Wirtschaftsberater Obamas zurück, ebenso der Chef des Bankenrettungsfonds TARP, Herb Allison und später im Jahr auch Obamas Stabschef, Rahm Emanuel. (4) Das alles waren Zeichen dafür, dass die Einigkeit innerhalb der US-Regierung über den richtigen Krisenkurs bereits verloren gegangen war. Anfang Januar 2011 warf dann auch Paul Volcker, maßgeb-licher Vordenker der US-Finanzmarktreform und Sonderberater Obamas in Wirtschaftsfragen hin. Bis dahin hatte er dem Economic Recovery Advisory Board vorgestanden, das der Regierung dabei helfen sollte, die US-Wirt-schaft aus der Krise zu steuern. Auch David Axelrod, einer der bis dahin engsten Berater von Obama, kehrte dem Weißen Haus den Rücken. (5)  

Unmittelbar nach Obamas Wiederwahl Anfang November letzten Jahres gab es eine neue Welle von Rücktritten. Schon zuvor war bekannt geworden, dass Hillary Clinton (Außenministerin), Leon Panetta (Verteidigungsminister) und Timothy Geithner (Finanzminister) nicht mehr weiter machen wollten. Ihren Rücktritt angekündigt haben zwischenzeitlich aber auch die Arbeitsministerin Hilda Solis (6) und Innenminister Ken Salazar (7) sowie der Verkehrsminister Ray LaHood (8). Aufgegeben haben des Weiteren auch führende Köpfe im Kampf um die Bändigung der Finanzmärkte. Ende November verkündete Mary Schapiro ihren Rücktritt als Chefin der Börsen-aufsicht SEC (9), wenige Wochen später tat das auch der erfolgreiche Chefermittler der SEC, Robert Khuzami (10)

Seit vielen Monaten ist die US-Regierung in der Frage der Krisen- und Schuldenbekämpfung uneins und Demokraten und Republikaner völlig zerstritten. Die USA sind politisch seit Monaten paralysiert. Es gibt keinen Krisenkurs und ebenso wenig ein auch nur annähernd überzeugendes Konzept. Die US-Wirtschaft bleibt schwach, die Arbeitslosigkeit hoch, während das Schuldenproblem immer größer wird.

Gleichwohl ist die US-Politik bestrebt, Amerikas international führende wirtschaftliche und politische Rolle zu halten, die insbesondere China, das zwar selbst ernste Probleme hat, aber eben keine Demokratie und auch keine Marktwirtschaft im eigentlichen Sinne ist, aktiv und durchaus erfolgreich untergräbt und zwar nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht.

China

Xi Jinping, der designierte neue chinesische Präsident ist schon jetzt, das heißt vor der offiziellen Amtsein-führung, mächtiger als sein Vorgänger Hu Jintao es jemals war. Mehr noch hat er bereits begonnen, in der Kommunistischen Partei Chinas mit eisernem Besen Ordnung zu schaffen und damit zeichnet sich ab, dass er China und Chinas weltpolitische Rolle ähnlich markant prägen könnte, wie das einst Mao Zedong und Deng Xiaoping getan haben – vorausgesetzt er schafft es, seine politischen Gegner im Land auszuschalten oder unter Kontrolle zu bringen.

China ist politisch sehr wahrscheinlich in eine neue Ära eingetreten und das wird nicht ohne Konsequenzen für Chinas weltpolitische Rolle bleiben.


Zudem hat Xi Jinping im Streit um die japanischen Senkaku-Inseln, die China als eigenes Territorium reklamiert, nicht nur militärisch die Säbel rasseln lassen, sondern Japan auch wirtschaftlich schwer zugesetzt. Der wegen des Inselstreits in China aufgeflackerte Nationalismus und in der Bevölkerung tief verwurzelte Hass auf Japan, hat zu Protesten und Aggressionen gegen japanische Konzerne in China und gegen deren Produkte geführt, was Japan empfindliche Exporteinbußen beschert:

Im November 2012 brachen Japans Exporte nach China um 14,5 Prozent ein, im Dezember um 15,8 Prozent auf 906 Milliarden Yen. Am heftigsten betroffen waren der Automobilsektor (-47,5 Prozent) und der Maschinenbau (-22,2 Prozent). (11)

Eingebrochen sind aber auch Japans Exporte nach Europa und zwar um 20 Prozent im November und um 12,3 Prozent auf 561 Milliarden Yen im Dezember. (12)

Japans neuer, konservativer Premier Shinzo Abe hat aber gerade ein riesiges Konjunkturpaket im Volumen von umgerechnet 175 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um die japanische Wirtschaft endlich in Schwung zu bringen und er hat die Bank of Japan dazu gezwungen, die Geldschleusen noch weiter zu öffnen, um den Yen zwecks Exportförderung zu schwächen. Gegen den Nationalismus in China und die Rezession in den Krisen-ländern der Europäischen Union sind diese Maßnahmen jedoch wirkungslos und damit hat Abe eine immense finanzielle und politische Hypothek aufgenommen.
Das weiß wiederum auch der chinesische Präsident Xi Jinping. Bei einer militärischen Eskalation des Inselstreits wäre Japan zudem definitiv auf die Unterstützung der USA angewiesen und insofern sägt China mit weiteren Provokationen in dieser Angelegenheit auch an der weltpolitischen Autorität der USA, die sich neue, kostspielige militärische Abenteuer nicht mehr leisten können.

Großbritannien

David Cameron, der konservative britische Premier, sitzt hingegen politisch gesehen national und international zwischen allen Stühlen. Das austeritätspolitische Konzept hat die britische Wirtschaft entgegen seiner festen Überzeugung nicht auf Kurs gebracht. Im Gegenteil weist diese mittlerweile eindeutig rezessive Tendenzen auf, in der günstigsten Interpretation kann man von Stagnation sprechen. Zudem ist sie in hohem Maße von der Finanz-industrie abhängig und deren Geschäfte laufen zunehmend schlechter, nicht zuletzt aufgrund der schwachen Weltwirtschaft sowie der weltweit anziehenden Regulierung und zahlreicher laufender Untersuchungen und Prozesse im Finanzsektor. Die Luft für die Finanzindustrie wird dünner und das trifft Großbritannien hart.
Hinzu kommt, dass sich die beiden weltweit führenden Finanzstandorte, New York und London, beharken und diese Auseinandersetzung hat in der Wahrnehmung vieler eine politische Dimension angenommen. Wegen des Vorgehens und der Strafen US-amerikanischer Behörden gegen britische Banken (HSBC, Barclays, Standard Chartered) haben britische Parlamentarier und Investoren auch schon recht unverhüllt von einem Bankenkrieg zwischen den USA und Großbritannien gesprochen. (13)  
Ob dies nun zutrifft oder nicht, Tatsache dürfte sein, dass die enge Partnerschaft zwischen den USA und Großbritannien, so wie sie noch in der Zeit von George W. Bush und Tony Blair und des Irak-Krieges existierte, der Geschichte angehört. Gerade diese enge Freundschaft mit den USA war aber immer auch die Basis für das Selbstbewusstsein der britischen Regierungen, mit dem sie in der Europäischen Union eigene Interessen vertrat und auch durchsetzte. Diesen Rückhalt bzw. diese Versicherungspolice für Verhandlungen mit der EU hat die Regierung Camerons nun nicht mehr.
David Cameron steht politisch und innerparteilich – nicht zuletzt auch wegen Europa – massiv unter Druck. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Unzufriedenheit mit der Rolle Großbritanniens in Europa in der britischen Bevölkerung anders als von Cameron behauptet, keineswegs dramatisch gewachsen ist. Das Thema Europa halten demnach nur 6 Prozent der Briten für eines der wichtigsten, mit denen sich die Regierung befassen muss. An erster Stelle steht hingegen mit großem Abstand die wirtschaftliche Entwicklung und an zweiter die Arbeits-losigkeit. (14)  
Innerhalb von Camerons konservativer Partei, den Tories, ist das Thema Europa hingegen sehr wichtig, nicht zuletzt deswegen, weil die Tories dadurch auch massiv Stimmen an die UK Independence Party (Ukip) verloren haben. Ukip liegt gemäß einer neueren Umfrage bei 9 Prozent und hat damit die Liberal Democrats von Nick Clegg, Camerons Koalitionspartner, überholt. Die Tories liegen hingegen bei nur noch 30 Prozent und damit inzwischen 13 Prozentpunkte hinter Labour (43 Prozent) zurück. (15)  
Die pro-europäischen Liberal Democrats haben zudem gerade im Parlament gegen die von den Tories geplante Reform der britischen Wahlbezirke gestimmt und sie damit scheitern lassen. Laut einem Pressebericht hätte sie Camerons konservativer Partei bei der nächsten Parlamentswahl bis zu 20 Sitze mehr bringen können. (16)  
Die britische Regierungskoalition ist tief zerstritten, auch in der Frage Europa und in den Umfragen abgestürzt. David Cameron ist innerparteilich nicht mehr unumstritten. In Großbritannien wird inzwischen darüber spekuliert, ob er nicht im Laufe des Sommers und damit vorzeitig als Premier abgelöst wird. (17)  
David Camerons Grundsatzrede zu Europa war so betrachtet wohl vor allem ein Manöver, mit dem er seine Position als Premier und Parteichef zu stabilisieren suchte. Eine echte Verhandlungsposition gegenüber Kontinentaleuropa hat er nicht.

Europa

Die Europäer haben von all diesen Entwicklungen und vor allem auch von der vorläufigen Beruhigung der Euro-Krise profitiert. Grundsätzlich haben aber auch sie dieselben ungelösten Kern-Probleme wie die USA, Japan und Großbritannien. Allerdings ist die Gefahr einer deutlichen Verschärfung der Krise für Europa aktuell und vorerst sicher nicht mehr größer als für die USA, Japan und Großbritannien. Im Fokus der Märkte werden deswegen ab jetzt sehr wahrscheinlich eher die USA, Japan und Großbritannien stehen.

Fazit

Was die weiteren Perspektiven in der Krisenbekämpfung und dem geopolitischen Positionspoker anbelangt, so wird viel davon abhängen, wie sich erstens Shinzo Abes´ hoch riskantes konjunktur- und geldpolitisches Manöver entwickelt, wobei die Chancen für einen signifikanten, noch dazu tragenden Aufschwung und damit Erfolg nicht wirklich gut stehen.
Zweitens hängt viel davon ab, wie sich der Schuldenstreit in Washington entwickelt. Bisher hat sich die US-Regierung immer nur durch Verschiebung der Entscheidung für ein Konzept über die Runden gerettet und dabei kräftig weiter Schulden gemacht. Eine Lösung zeichnet sich nicht ab. Sollte jedoch das Konjunkturpaket der japanischen Regierung kurzfristig Erfolg haben, könnte dies durchaus in den USA einen Ausschlag geben. Spaniens konservative Regierung ist – offenbar aus schierer Ratlosigkeit – bereits dabei, Japans Beispiel zu folgen. Einstweilen ist die britische Regierung offenbar hauptsächlich darum bemüht, Großbritannien aus den Negativ-Schlagzeilen herauszuhalten, man könnte auch sagen, einfach nicht aufzufallen. Es ist aber nicht auszuschließen, dass auch Cameron zum Konjunkturprogramm greift - um sich zu retten.
Damit würde das Pendel wieder zurückschwingen von der wirtschaftsliberalen Austerität zur keynesianischen Stimulierung. Die Folge wäre eine neue Runde weltweit steigender Staatsverschuldung oder anders ausgedrückt teuer erkaufte Zeit. Das hatten wir schon einmal. Insofern ist zu vermuten, dass diese Zeit für die Lösung der Probleme sehr wahrscheinlich erneut nicht genutzt werden würde. Denn offensichtlich hat keine Regierung einen „Plan C“ bzw. etwas anderes als liberale Austerität und Konjunkturstimulierung in ihrem Instrumentenkasten.
Rosige Aussichten sind das nicht, vor allem, weil die politische Dimension die Krisenpolitik zu dominieren begonnen hat. Geopolitische Verschiebungen sind im Zuge der Krise indes nicht unwahrscheinlich. Es wird Gewinner und Verlierer geben.

Kommentare:

  1. Ordnungsruf!
    "Das erklärt die politische Lähmung in den USA und das Hü und Hott in der Krisenpolitik vieler Länder bzw. das Hin- und herspringen zwischen eisernem Sparen und konjunkturpolitisch motivierter Stimulierung etwa in Japan" Hervorhebung von mir.

    Was bringt es, wenn Sie, lieber Herr Eichner, das neoliberale Neusprech übernehmen und "vom Sparen" wiederkäuen? KÜRZEN heißt das Zauberwort!

    Bitte 100mal abschreiben: KÜRZEN! ;-)

    Beste Grüße

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    1. Das ist das Problem mit Schlagwörten, gerade wenn es Euphemismen sind. Wenn man die Dinge beim Namen nennt, versteht einen kaum einer. ;-)

      Viele Grüße
      SLE

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